Stephan Weckmann: Das Interview

Machtkampf bei den Freien Wählern: Ein Vorsitzender, ein OB-Kandidat, zwei Lager - deshalb muss das Wahlamt jetzt klären, ob die Wahl der Stadtratsliste rechtens war. Ein Gespräch mit dem FW-Vorsitzenden Stephan Weckmann, es ist in der Du-Form, weil es in der Du-Form geführt worden ist. Bei schwierigen Themen sollten Leser das wissen.

Stephan Weckmann, das Wahlamt prüft jetzt, ob die Listenaufstellung korrekt war, und es gibt Vorwürfe darüber hinaus: Wie siehst du die aktuelle Situation bei den Freien Wählern?

Stephan Weckmann: Es ist ja allgemein bekannt, dass das Wahlamt jetzt prüfen wird, ob die Wahl korrekt war, und wenn sie korrekt ist, ist das eine normale Wahl gewesen. Und wenn sie nicht korrekt war, wird sie wiederholt werden.

Wie ist es aus Deiner Sicht überhaupt dazu gekommen? Als Christoph Weinholzner seine Bereitschaft zur OB-Kandidatur angekündigt hat, hast du in der FW-Whatsapp-Gruppe ja erst „sehr gut“ geschrieben, dann aber gegen eine bessere Listenplatzierung für ihn gestimmt. Warum das?

Weckmann: Der Christoph Weinholzner hat ja immer gesagt, dass er mit dem Platz, den er hat, zufrieden ist.

Die Listenplatzierung ist aber vergeben worden, als viele noch von einem OB-Kandidaten Weckmann ausgegangen sind, nicht von Weinholzner.

Weckmann: Nein, auch nachdem er seine Kandidatur schon angekündigt hat, hat er nach wie vor gesagt, mit Platz 8 – und dann Platz 7, als Daniela Maurer-Solcher ausgestiegen ist – ist er zufrieden.

„Nein, nein, falsch!“

Ein OB-Kandidat nur auf Platz 8 oder 7 auf der Stadtratsliste: Das hat es noch nirgends gegeben. In der Whatsapp-Gruppe ist nach seiner Kandidaturbereitschaft geschrieben worden: Ein OB-Kandidat muss nach vorn, sonst ist das blamabel.

Weckmann: Ich weiß zwar nicht, wie das geht, dass jemand von außen die Whatsapp-Gruppe mitlesen kann, oder wer dich mitlesen hat lassen. Aber wenn du das siehst, dann siehst du auch, das waren nur ein paar Leute, die so geschrieben haben.

Aber ein OB-Kandidat auf Platz 7 einer politischen Gruppierung, die noch nie mehr als fünf Stadträte gehabt hat: Das haben doch etliche als kontraproduktiv empfunden.

Weckmann: Nein, nein, falsch! Das waren ein paar wenige Stimmen, und die Wahl hat entschieden, was Sache ist, ganz einfach. Eine Wahl ist eine Wahl, und wenn das Wahlamt entscheidet, die Wahl war nicht korrekt, dann werden wir sie wiederholen.

Welches Zeichen will man denn senden, wenn man seinen OB-Kandidaten auf Platz 7 oder 8 setzt?

Weckmann: Da kannst du jetzt alle fragen, was für ein Zeichen sie senden wollen. Man sieht ja, was momentan los ist.

Du warst selber ja auch für die Blockwahl und damit dafür, dass der OB-Kandidat nicht weiter nach vorne kommt. Was war da dein Gedanke dafür?

„Für mich war klar, dass er zufrieden ist“

Weckmann: Für mich war klar, er hat gesagt, dass er mit dem Platz zufrieden ist, den er hat. Und definitiv entschieden haben das ja die Wähler, meine Stimme wäre ja nicht einmal das Zünglein an der Waage gewesen. Und die Liste war ja zwei Wochen vorher schon besprochen. Ich war nicht dabei, aber ich weiß, da ist entschieden worden, dass wir keinen OB-Kandidaten brauchen. Ganz einfach.

Das war in einer Fraktionssitzung, am 20. November. Die eigentliche und entscheidungsberechtigte Mitgliederversammlung war erst am 04. Dezember, und am Sonntag vor dieser Mitgliederversammlung war ein Treffen im Büro Weckmann zwischen Weinholzner und Max Herpich einerseits und dir und den Stadträten andererseits. Dass es dieses Treffen gegeben hat, hast du aber mir gegenüber in der Mitgliederversammlung verneint.

Weckmann: Wir kennen uns zwar, ich muss dir aber nicht Rede und Antwort stehen, mit wem ich mich treff. Wenn ich da etwas verneine oder nicht sage, dann ist das meine Sache, fertig, aus. Und es war übrigens auch kein geheimes Treffen. Ich werd dir ja auch nicht sagen, wenn ich mich morgen mit jemand treff. Ich seh da keinen Beweggrund dafür, überhaupt nicht. Also, wenn du mich fragst, ob da ein geheimes Treffen war, dann schon gleich fünf Mal nicht.

Das hab ich auch nicht gefragt. Ich habe an diesem Tag gesagt: „Es war ja am Sonntag dieses Treffen.“ Dann hast Du gesagt. „Welches Treffen? Ich weiß von keinem Treffen.“ Ich: „Mit Weinfurtner, Max Herpich und Stadträten.“ Daraufhin hast Du dich umgedreht und zu zwei Stadträten gesagt: „Wissts ihr was von einem Treffen?“ Und die beiden haben haben verneint. Von „geheim“ war nie die Rede, und die Botschaft an mich war nicht: Das geht dich nix an, sondern: Es hat kein Treffen gegeben. Und das ist ein Unterschied.

Weckmann: Ja, da hast du vielleicht recht, da hab ich mich falsch ausgedrückt.

„Das dementiere ich absolut“

Offensichtlich ist eine eidesstattliche Erklärung vorbereitet, die dieses Treffen im Weckmann-Büro Hebbelstraße bestätigt, und dass du dort Weinholzner zu einem Verzicht auf eine Kandidatur gedrängt hättest.

Weckmann: Gut, dass du das ansprichst. Das ist ja der eigentliche Grund, warum wir uns jetzt unterhalten, damit ich da schon etwas zurechtrücke. Dieses Schreiben entspricht keineswegs den Tatsachen, keineswegs. Und das dementiere ich absolut. Wenn man Tatsachen verdreht und etwas dazu dichtet, dann ist das nicht richtig.

Es wird in einem Gedächtnisprotokoll zu diesem Treffen und im Prüfantrag an das Wahlamt unter anderem auch gesagt, du hättest Weinholzner gedrängt, nicht zu kandidieren.

Weckmann: Nein, der Inhalt ist, ich hätte ihn „massiv verbal und psychisch angegangen und bedroht“, unter allen Umständen auf eine OB-Kandidatur zu verzichten. Und dann steht da: „Der Gewaltbegriff umfasst körperliche, verbale und psychische Gewalt.“ Das hast du doch auch gelesen. Warum sagst du das jetzt anders?

Ich sag das nicht anders. Ich habe auch nicht „bedroht“ gesagt. Ich habe gesagt, „du hättest ihn gedrängt“ -

Weckmann: Nein, hab ich auch nicht. Wie soll denn ich einen erwachsenen Menschen drängen, der zum OB kandidiert? Quatsch! Da waren fünf Stadträte dabei! Wir haben uns ganz normal unterhalten, und tatsächlich ist es ein bisserl lauter geworden, weil der Max Herpich mir irgendwas an den Kopf geschmissen hat und bei Weinholzner anscheinend irgendwas sitzt, seit er vor zwei, drei Jahren Geschäftsführer bei den Freien Wählern war. Interessiert mich auch nicht, ganz ehrlich, weil dieses „du hast das gsagt, du hast das gsagt“ für mich Kindergarten ist. Was mich interessiert ist: Wenn ich bezichtigt werde, das ich körperliche, verbale und psychische Gewalt an jemanden ausüb.

„Körperliche Gewalt“ ist nicht der Vorwurf. Der Vorwurf ist, du hättest „massiv verbal und psychisch angegangen“, und so zitiert es auch die Zeitung.

Weckmann: Genau. Und dann steht „körperlich“ dabei.

„Es hat keine Gewalt gegeben“

Das steht nur als Teil der Begriffsdefinition für Gewalt dabei, und so hat es ganz offenbar auch das Tagblatt aufgefasst.

Weckmann: Und da waren fünf Stadträte dabei und zwei Mitglieder. Und da musst du mir erklären, wie man da jemand „psychische Gewalt“ antun kann. Weil da sag ich dir: es hat keine psychische und verbale Gewalt gegeben. Und da werd ich auch dagegen vorgehen. Ich wehre mich vehement gegen diesen Satz „körperliche, verbale und psychische Gewalt“. Der steht in der Whatsapp-Gruppe drin, und ich werd deshalb gefragt, ob ich ihn geschlagen hab. Nein, hab i ned. Wir haben ganz normal diskutiert.

Damit ist die Situation ziemlich verfahren.

Weckmann: Nein, seh ich nicht so. Wenn die Geschichte beendet ist mit dem Wahlamt, dann wird das ganz normal funktionieren. Du hat geschrieben „Die Selbstzerstörung der Freien Wähler.“ das find ich a bissl überzogen, weil das ist Demokratie. Wir diskutieren ganz normal, und ein OB-Kandidat muss das aushalten können.

Wie geht es jetzt weiter? Neuwahl auch ohne Wahlamt-Entscheid?

Weckmann: Geht ja nicht. Es ist ja gewählt worden, mit einem Ergebnis. Da kann niemand einfach sagen, okay, wählma halt einfach noch einmal.

Okay. Was ich aber wirklich noch nicht verstanden hab: Was ist jetzt ganz genau das, was dagegen spricht, dass man seinen OB-Kandidaten nach vorne stellt?

Weckmann: Mei, er hat ja selber im Interview bei dir gesagt, dass er in die Stichwahl und drei, vier Stadträte mehr reinkriegen will. Aber wenn wir die ersten sieben und ihn nicht reinkriegen, dann stimmt das ja nicht.

„Natürlich! Wir unterstützen uns alle!“

Jetzt weichst du aus. Vermutlich würden auch der Erhard Grundl und der Peter Stranninger „Stichwahl“ sagen, und „mehr Sitze“ sagen sowieso alle. Aber das war auch nicht meine Frage. Die Frage ist: Warum sagst du nicht „Wir stellen unseren OB-Kandidaten nach vorne.“? Jede Partei stellt ihren OB-Kandidaten nach vorne.

Weckmann: Nein, die ÖDP nicht.

Ob die ÖDP hier das große politische Vorbild ist, weiß ich nicht.

Weckmann: Wir drehen uns jetzt im Kreis, das ist klar, oder?

Ja, weil ich es noch nicht verstanden hab.

Weckmann: Er hat gesagt, Platz 8 passt ihm, und wenn er nach vorn gewählt wird, wird er nach vorn gewählt.

Warum hast du nicht kandidiert?

Weckmann: Das hat Gründe, die ich jetzt nicht sagen will.

Und wirst du den Christoph Weinholzner im Wahlkampf unterstützen?

Weckmann: Natürlich! Wir unterstützen uns alle bei den Freien Wählern! Das ist nicht so, dass wir jetzt alle einen krieg führen. Ich führ keinen Krieg, null, gar nicht. Mir liegen die Freien Wähler sehr am Herzen. Ich will Einigkeit und einen sauberen Wahlkampf. Aber wenn man natürlich immer wieder irgendwelcher Dinge bezichtigt wird, dann ist so ein Wahlkampf natürlich eher schlecht.

Stephan Weckmann, Danke für das Gespräch!