Kandidat Spielbauer

Einstimmig nominiert: Johannes Spielbauer. Foto: Engel

Freitagabend im Gäubodenhof: Die Linke nominiert einstimmig Johannes Spielbauer als OB-Kandidat. Spielbauer ist 32, Jurist und seit fünf Jahren für Die Linke im Stadtrat. Ein Gespräch über Spielbauers Chancen, seine Haltung zum Bürgerentscheid und auch das Eisstadion.

Johannes Spielbauer, Sie haben in Ihrer Rede gesagt: „Ich war vor fünf Jahren der erste Linke-Stadtrat in Straubing, nächstes Jahr will ich der erste Linke-Oberbürgermeister werden.“ Wie hoch sehen Sie denn die Chance dafür?

Johannes Spielbauer (lacht): Ja gut, man muss schon sagen, dass der Oberbürgermeisterkandidat der Linken gegen Markus Pannermayr natürlich, ja, -

- dass das kein Selbstläufer wird?

Spielbauer: Ja, kein Selbstläufer wird, das ist diplomatisch gesagt. Vielleicht schaffen wir’s in die Stichwahl, (lacht), aber man muss schon realistisch sein.

Was wär ein realistisches gutes Ergebnis?

Spielbauer: Wir haben 1,8 Prozent gehabt bei der letzten Oberbürgermeisterwahl Alles, was drüber ist, damit wär ich zufrieden.

Man könnte auch das Ziel haben, dass man nicht auf dem letzten Platz landet. Oder ist bleibt das Ziel: nur besser als 1,8?

Spielbauer: Besser als 1,8 ist auf jeden Fall schon gut, weil die anderen Parteien doch in Straubing um Einiges größer sind. Die Grünen haben fünf Stadträte, die Freien Wähler auch. Da muss man schon realistisch sein.

Sie haben auch gesagt, dass Sie diesmal eine volle Liste mit 40 Kandidaten haben werden. Was ist das Wunschergebnis für die Stadtratswahl?

Spielbauer: Wunschergebnis wären drei, zufrieden sind wir auch mit zwei. Hauptsache, wir erreichen Fraktionsstärke.

Sie haben heute auch gesagt: „Weg von der ‚Die da oben‘-Mentalität“, und Sie haben als Beispiel das derzeitige große Reizthema Fischstand gebracht mit Ihrem Antrag auf ein Ratsbegehren für einen Bürgerentscheid, zu dem man aber fragen kann: Wie sinnvoll ist das? Weil ein Bürgerentscheid ja in etwa genausoviel kosten wird wie der Fischstandbau. Inwiefern wäre also ein Bürgerentscheid überhaup sinnvoll?

Spielbauer: Es gibt so viele Leute, die gegen den Fischstand sind. Ich bin weiter für diesen Fischstand, aber wenn der für Jahrzehnte da steht, dann glaube ich schon, dass die Straubinger da ein Mitspracherecht haben und man da das Mittel der direkten Demokratie nutzen kann. Wir haben seit den 90ern genau ein Mal von diesem Mittel Gebrauch gemacht bei der Monoverbrennung, und wenn man das ein zweites Mal benutzt, muss man das einfach als Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sehen.

Aber wozu? Damals die Cafebar: Die wäre mit Glanz und Gloria durchgefallen, weil die öffentliche Meinung gesagt hat, ‘das wollen wir nicht’. Jetzt ist sie nicht mehr wegzudenken. Und wenn man bei Facebook die Argumentationen vieler Gegner sieht – ‚Fisch gibt’s bei der Nordsee‘, was ja gar nicht der Fall ist - , dann erschrickt man doch eher über den Informationsstand.

Spielbauer: Ja, aber bisher war es immer so, dass bei strittigen Themen die Einen dafür waren und Andere dagegen. Aber beim Fischstand habe ich nur Stimmen gehört, die dagegen sind. Meistens haben sie gesagt, das verschandelt den Stadtplatz. Das ist natürlich Geschmackssache, man kann ja auch sagen, das bereichert den Stadtplatz, und das sage ich auch. Aber wenn wirklich viele Leute sagen, sie wollen ihren Stadtplatz anders gestaltet haben, dann muss man das respektieren und die Leute befragen.

Warum muss man das? Das ist eben genau das, was man bei der Cafebar damals gesagt hat. Man sagt zunächst oft, ‚das gefällt mir nicht‘, wenn etwas Ungewohntes kommt. Aber wenn das das Kriterium ist, wird nie etwas Neues kommen. Müsste man nicht eher als Stadtrat, der für den Stand ist, sagen: ‚Okay, über die Form des Stands können wir noch einmal reden, aber die Idee selber ist sinnvoll‘. Warum halten Sie ihn für sinnvoll?

Spielbauer: Weil ich glaub, dass er die Innenstadt bereichern wird.

Wenn das so ist, muss man dann nicht einen Weg finden, einfach die Form zu ändern, wenn die nicht gefällt, statt die Idee selber aufzugeben?

Spielbauer: Ich tät’s ja auch grundsätzlich nicht in Frage stellen –

- aber tun Sie mit einem Bürgerentscheid nicht genau das?

Spielbauer: Im Bürgerentscheid müsste die Stadt dann vielleicht Werbung machen, warum das sinnvoll ist, genau wie damals bei der Monoverbrennung. Da hat die Stadt ja auch überzeugt, dass das sinnvoll ist. Die Kosten seh ich natürlich auch als Problem. Aber ich glaube auch, dass es auch der Politikverdrossenheit entgegenwirkt, wenn man die Straubinger selber entscheiden lasst. Man könnte natürlich auch die Leute selber ein Bürgerbegehren machen lassen. Aber die Hürden sind da relativ hoch, man muss hunderte Unterschriften sammeln.

Wenn die Ablehnung so groß ist, wäre das doch zu schaffen.

Spielbauer: Aber ich bin von Leuten angesprochen worden, das zu machen, und ich hab als Stadtrat die Möglichkeit, das zu beantragen.

Die Bürger selber haben die Möglichkeit auch. Jeder Bürger hat die Möglichkeit.

Spielbauer: Es muss sowieso noch der Stadtrat entscheiden, ob das durchgeht oder nicht.

Ein Thema haben Sie nicht angesprochen, und das ist das Thema Kommunale Finanzen, das große Thema auf jeder Ebene. Die Schieflage wird immer abschüssiger, besonders die Kommunen haben immer weniger Geld.

Spielbauer: Ich hab das in der Haushaltssitzung angesprochen. Ich bin der Meinung, dass diese Situation sogar verfassungswidrig ist. Denn wenn eine Kommune wenig Geld hat, hat die vielleicht schlecht gewirtschaftet. Aber wenn es allen schlecht geht, dann ist der Verfassungsgrundsatz verletzt, dass Bund und Land dafür zu sorgen haben, dass die Gemeinden ausreichend mit Finanzmitteln ausgestattet sind.

Aber Geld fehlt inzwischen auf jeder Ebene. Muss man da nicht einfach sparen?

Spielbauer: In Straubing kann man relativ gut beim Eisstadion einsparen.

Das Stadion ist etwas, das einen großen Beitrag zum sozialen Leben der Stadt leistet. Da treiben viele aktiv selber Sport, und es zieht viele Menschen nach Straubing, wodurch wieder Einnahmen auch für die Stadt entstehen, und als weicher Standortfaktor hilft es, Straubing für Unternehmen als attraktive Stadt zu zeigen.

Spielbauer: Die Frage ist, ob das die Millionen ausgleicht, die man dafür ausgibt.

Das Stadion wäre aber auch ohne Profi-Eishockey da, weil da Kondor Ittling spielt, Geiselhöring, Hofdorf und etliche andere Eishockeyclubs, dazu der EHC Straubing mit seinen Nachwuchsteams. Das würden Sie dichtmachen, weil Sie sagen, das ist zu teuer?

Spielbauer: Wenn man sich entscheiden muss zwischen Förderung von Kinderschutz und Bildungsmaßnahmen und der Aufrechterhaltung des Eisstadions, dann ja. Ich würde das eher dichtmachen, bevor man im Sozialen spart. Ich tät aber sagen, dass Beides wichtig ist und in Beides investiert werden muss, und deswegen müssen die Kommunen einfach finanziell besser ausgestattet werden.

Also beim Eisstadion doch nicht einsparen?

Spielbauer: Ich find das Stadion schon auch wichtig. Wir brauchen einfach Geld von oben. Wenn wir das Eisstadion zumachen, geht schon auch soziales Miteinander verloren. Darum brauchen wir mehr Geld von oben.

Sie haben auch gesagt, dass Sie gerade promovieren mit einem kommunalpolitischen Thema. Welches?

Spielbauer: Hybridsitzungen in kommunalen Gremien. Mittlerweile gibt es die Möglichkeit, dass man Mitglieder in Sitzungen dazuschaltet und die auch mitstimmen dürfen. Das verbessert das Verhältnis Familie und Ehrenamt, aber das entsprechende Gesetz hat noch etwas Verbesserungsbedarf. Im Grundsatz ist das aber eine gute Sache.

Johannes Spielbauer, Danke für das Gespräch.