Überarbeiteter Artikel: Die AfD-Liste
AfD-Liste: Spitzenkandidat Thomas Stibbe (Mitte), Stadtrat Konrad Denk (3. v. r.) Foto: AfD
Eine der meistgestellten Fragen im politischen Straubing war: Wie stark wird die AfD-Liste? Und gibt es einen OB-Kandidaten? Am Freitagabend war die Listenaufstellung, wo genau, ist unklar, sie wurde nicht öffentlich aufgestellt. Auf Anfrage hat AfD-Kreischef aber das Ergebnis mitgeteilt, und deshalb kennen wir jetzt die Antwort: Die Liste umfasst zehn Personen, Spitzenkandidat ist der Maschinenbau-Ingenieur Thomas Stibbe, und der einzige Stadtrat der Partei, Konrad Denk, ist auf Platz Fünf. OB-Kandidat? Gibt es nicht. Und was bedeutet das nun?
Es dürfte ein Aufatmen geben von der CSU bis zur Linken: Überall war befürchtet worden, die AfD werde eine deutlich stärkere Liste als vor sechs Jahren bekommen, zwischen 20 und 40 Namen hatten viele erwartet. Deshalb und mit Blick auf das starke AfD-Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar hatte man in der CSU und anderen Parteien bis zu acht Sitze für die AfD befürchtet. Nun sind es zehn Namen auf der Liste, zwei weniger als vor sechs Jahren. Damals waren es zwölf, die Partei hatte einen OB-Kandidaten und mit der inzwischen verstorbenen Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga hatte sie ein bekanntes Gesicht.
In der ursprünglichen Version des Artikels hieß es: “Mit zehn Namen auf der Liste kann die AfD höchstens 30 Stimmen pro Wähler bekommen, nur ein Viertel der Höchststimmenzahl.” Das muss ich allerdings korrigieren. Be der Kommunalwahl darf eine Partei jeden Kandidaten drei Mal auf die Liste stellen, und damit könnte auch die AfD ihr Listenpotenzial nahezu vollständig ausschöpfen.
Limitiert wird sie aber wohl durch das Fehlen von eines OB-Kandidaten. Ein OB-Kandidat zieht gewöhnlich zusätzlich Stimmen an. Auch, dass ein richtiges Zugpferd fehlt, wird die AfD limitieren. Weder Thomas Stibbe noch Konrad Denk noch Namen wie Jakub Jarczok (Platz 2), Peter Deiring (3) oder Erich Markl (4) können die durchaus charismatische Corinna Miazga ersetzen.
Allerdings hatte die AfD vor sechs Jahren mit einer Zwölfer-Liste 6,4 Prozent erreicht, bei der Bundestagswahl im vergangenen Februar waren es im Stadtgebiet Straubing sogar 25 Prozent, eine Verdoppelung zur Bundestagswahl 2017. Bei der Kommunalwahl im März werden also sicherlich mehr Menschen AfD wählen als vor sechs Jahren. In den vergangenen Wahlen in Straubing war es aber so, dass die AfD bei Bundes- und Landtagswahlen deutlich stärker war als bei Kommunalwahlen. Damit könnte die Partei zwar im März ein zweistelliges Wahlergebnis bekommen, das aber klar unter den 25 Prozent der Bundestagswahl liegen dürfte. Meine Prognose für den März ist deshalb: Vier Sitze für die AfD.
Als ersten Themenschwerpunkt noch vor Haushalts-Einsparungen, öffentlicher Sicherheit und Migration nennt die AfD übrigens „Mehr Transparenz kommunaler Entscheidungen“ und „Livestreams öffentlicher Sitzungen“.
