AfD-Fraktion: Ohne Denk, mit Jarczok

Fraktionschef Thomas Stibbe und Konrad Denk. Foto: AfD

In der Straubinger AfD ist es vor dem Start in den neuen Stadtrat nun auch offiziell zum Bruch gekommen. Der bisher einzige AfD-Stadtrat Konrad Denk darf nicht in die Fraktion. Das bestätigte der neue Fraktionschef Thomas Stibbe auf Nachfrage von engel-sr.de. Gründe wollte Stibbe nicht nennen. Außerdem noch eine hochinteressante Personalie: Geschäftsführer der AfD-Fraktion wird der umstrittene Rechtsaußen Jakob Jarczok.

„Wir haben uns konstituiert!“ Das hatte die AfD-Fraktion schon vor gut drei Wochen im Internet gemeldet. In dieser Meldung hatte sie den neuen Fraktionsvorstand bekannt gegeben und auch, dass eine Geschäftsordnung beschlossen wurde. Nicht mitgeteilt wurde, dass nicht alle gewählten AfD-Kandidaten in die Fraktion aufgenommen werden. Ebenfalls nicht angesprochen wurde, dass die ohne Denk nur vier Mitglieder zählende Fraktion einen Geschäftsführer bestellt hat, ein eher ungewöhnlicher Vorgang für eine kleine Fraktion. Unerwartet auch, wer das sein wird: der als extrem rechts geltende Jakub Jarczok.

Dass Denk nicht der Fraktion angehören darf, hat Thomas Stibbe in einem Telefonat bestätigt. Gründe nannte er auch auf Nachfrage nicht. Er erklärte nur: „Es hat keine Mehrheit gefunden, dass Denk mit aufgenommen wird. Es liegt im Ermessen der Fraktion, wer mit aufgenommen wird, solche Fälle gibt es öfter.“ Denk selbst war zu der konstituierenden Sitzung offenbar nicht eingeladen und wurde von der Nichtaufnahme überrascht. Er erklärte nur, dass er sich vorerst dazu nicht äußern wolle.

Denk: Von Jarczok distanziert

Als fraktionsloser Stadtrat ist Denk von allen wichtigen Partei- und Stadtratsinformationen weitestgehend abgeschnitten. Der bisher einzige AfD-Stadtrat war auf der AfD-Liste nur auf Platz Fünf gesetzt worden, aber auf Zwei nach vorne gewählt worden.

Denk gilt als mit dem mächtigen AfD-Kreischef von Straubing-Bogen, Armin Weidinger, verfeindet. Während des Kommunalwahlkampfs hatte Denk sich auch von dem als extrem rechts geltenden AfD-Kandidaten Jakub Jarczok öffentlich distanziert. Damit hatte er die Partei weiter gegen sich aufgebracht.

Dass die AfD voll hinter Jarczok steht, zeigt auch die Tatsache, dass er nun die Position des Fraktionsgeschäftsführers bekommt. Auf die Frage von engel-sr.de nach dem neuen Fraktionsgeschäftsführer hatte Stibbe zwar zunächst nur erklärt, dass die Position besetzt worden sei. An wen, wollte Stibbe nicht sagen. Er hatte nur erklärt: „Er wird von selber an die Öffentlichkeit gehen. Mehr ist dazu nicht zu sagen.“

Jarczok kann Kurs mitbestimmen

Eine Recherche dieses Blogs ergab aber zuverlässig, dass es Jakub Jarczok sein wird, der die Position übernimmt. Der Student gilt als Mann mit Verbindungen in das rechtsextreme Milieu. Bei der Stadtratswahl war er von Platz Zwei auf Sieben zurückgewählt worden und ist damit nicht im Stadtrat. Er gilt aber als einflussreicher politischer Kopf in der Straubinger AfD mit einem klaren ideologischen Kurs. Als Fraktionsgeschäftsführer wird er den AfD-Kurs in Straubing nun stark mitbestimmen können.

Die AfD war bei der Kommunalwahl mit 12,1 Prozent drittstärkste Kraft geworden und hatte fünf Sitze im Stadtrat erreicht. Ohne Denk besteht sie allerdings nur aus vier Stadträten. Das wird sich voraussichtlich auch auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen auswirken.

Spekulationen, wonach Jarczok als Nachrücker in den Stadtrat kommen könnte, falls zwei vor ihm platzierte Kandidaten ihr Mandat nicht annehmen oder zurückgeben, treffen Stibbe zufolge allerdings nicht zu: „Es haben alle Gewählten die Wahl angenommen.“