Juni-Stadtrat

Foto: Engel

Kümmern wir uns um die kleinen Dinge des Lebens: Sie kennen bestimmt diese kleinen Mini-Autos, die so winzig klein sind, dass man durchaus auch von winzig kleinen Mini-Autos (WKMA) reden könnte. Gern stehen diese WKMA am Zweiradparkplatz vor der Jesuitenkirche am Theresienplatz  oder vis-a-vis vom DM-Markt am Ludwigsplatz, und der Sinn ihres Daseins ist nur der Transport einer Verbraucherinformation. Und jetzt kommt die Grundsatzfrage: Dürfen die das?

Es ist eine schwierige Frage. Stadtrat Ernst Binner (CSU) hat sie am Montagabend im Stadtrat gestellt. Ganz genau genommen war es so, dass Ernst Binner nach den Vespas gefragt hat, die dort oft stehen und eine Verbraucherinformation transportieren, und Daniela Maurer-Solcher (FW) hat die Frage um die kleinen Autos ergänzt. Und jetzt kommt die Antwort: Ganz genau weiß man es nicht.

Es ist nämlich so, dass die Verwaltung gesagt hat, dass es auf Zweiradparkplätzen keine zeitliche Begrenzung gibt wie bei Autoparkplätzen. Obwohl, es gibt schon eine, die ist aber sehr weit gefasst: Nach zwei Wochen des Nichtbewegtwerdens gibt es ein Bußgeld, aber nur theoretisch. In der Praxis ist es ja kaum möglich nachzuweisen, dass dieses Fahrzeug nicht bewegt worden ist. Vespas auf Zweiradstellplätzen mit Verbraucherinformation sind damit praktisch nicht bußgeldfähig. Aber wie ist das mit diesen WKMA?

Wie umgehen damit?

Ein WKMA, wie es am Zweiradparkplatz rumsteht, ist ja kein Auto im Sinne von Auto. Es hat keine vier Räder, sondern nur drei, und man darf es ab 16 fahren, weil es eine Art Vespa ist: Wie also umgehen damit? Noch wissen wir’s nicht. Aber wenn kostenloses Dauerparken damit möglich ist, könnte natürlich so ziemlich jeder ein solches Mopedauto (WKMA) auf einen Zweiradparkplatz abstellen, zum Beispiel auch ich mit folgender Verbraucherinformation: Lesen Sie engel-sr.de. Es ist ein sehr guter Blog, in dem Sie auch Folgendes kostenlos erfahren:

Der Stadtrat hat am Montagabend einer von der ÖDP eingebrachten Resolution zugestimmt. Darin appelliert der Stadtrat an die Bayerische Staatsregierung, keine Stromlieferungen aus tschechischen Atomkraftwerken anzustreben und sich an tschechischen Atomprojekten nicht zu beteiligen. Auf Vorschlag der Grünen wurde die Resolution ergänzt um die Aufforderung, Bayern möge eine Kooperation mit Tschechien bei Erneuerbaren Energien anstreben.

ÖDP, Grüne und SPD stimmten geschlossen für die Resolution, die CSU mehrheitlich. Mehrheit der Freien Wähler, fünf CSU-Räte und der AfD-Stadtrat lehnten die Resolution ab. Für sie begründete Hans Ritt (CSU) die Ablehnung damit, dass nur mit erneuerbaren Energien die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet sei.

Was sonst noch los war

Und was war noch los im Stadtrat?  Peter Mittermeier (CSU) will ausloten lassen, ob Straubing auch bei den Panoramabildern im BR-Fernsehen dabei sei kann wie Neumarkt und Bodenmais auch, was laut OB Markus Pannermayr eine gute Anregung ist. Peter Stranninger (SPD) will die Fahrradstaffel der Polizei wieder im Einsatz in Straubing sehen, wo sie aber laut OB Markus Pannermayr schon ist. Gertraud Gruber (SPD) will, dass Straubinger Spielplätze so schön werden wie ein bestimmter Spielplatz in Deggendorf, was laut OB Markus Pannermayr im Laga-Park bereits auf dem Weg ist. Und Adolf Herpich (FW) will wissen, was das Petanque-Feld am Theresienplatz die Stadt gekostet hat:

„Die Arbeitszeit des Bauhofs“ antwortet Tiefbau-Chefin Cristina Pop, worauf der OB eine Gegenfrage und einen Freizeittipp für Herpich hat: „Beunruhigt Sie das? Spielens doch einfach einmal, das kostet nix und macht Spaß.“ Und dann war’s vorbei mit der Sitzung, zumindest dem öffentlichen Teil. Manchmal geht es halt auch im Stadtrat viel um die kleinen Dinge des Lebens.