Ein Denkspiel

Konrad Denk, (noch?) AfD-Stadtrat. Foto: Denk

Ein bisserl ist die Spannung raus aus der Bürgermeisterwahl diesen Donnerstag. Dass Albert Solleder mit riesiger Mehrheit wiedergewählt wird, ist schon lang klar, beim Dritten Bürgermeister zuletzt dagegen nicht: Da tritt neben Peter Stranninger ja auch Feride Niedermeier an, und weil die Wahl geheim ist, war da etwas Unsicherheit, ob’s nicht ein paar Abweichler gibt. Aber jetzt hat die AfD sich so klar gegen Niedermeier positioniert, dass nur noch eins offen ist: Was macht Konrad Denk? Das kann noch wichtig werden.

Weil das noch wichtig werden kann, machen wir ein kleines Wortspiel, es ist ein recht naheliegendes, und sagen: Wir machen ein Denkspiel. Denn es gibt eine grauenhafte Vorstellung für die anderen Parteien im Stadtrat: Dass Jakub Jarczok noch reinrutschen könnte; der gilt nicht nur als Rechtsaußen, sondern auch als intellektueller Kopf der AfD. Das geht aber nur, wenn zuvor ein gewählter AfD-Stadtrat das Handtuch wirft. Wer könnte das sein?

Sechs Jahre lang war Denk der einzige AfD-Stadtrat. Aber die AfD-Spitze mag ihn nicht. Auf der Liste war er deshalb nur auf Platz Fünf gesetzt in der Hoffnung, dass er vielleicht gar nicht mehr reinkommt. Aber dann ist er nach vorn gewählt worden, sogar auf Platz Zwei. Weil ihn die Parteispitze trotzdem nicht mag, vielleicht sogar noch weniger, ist er zur Gründung der AfD-Fraktion gar nicht erst eingeladen worden, und aufgenommen erst recht nicht. Damit wird es juristisch interessant.

Die drei Szenarien

Aus einer Fraktion ausgeschlossen werden kann ein Mitglied nur, wenn dafür Gründe vorliegen und das Mitglied dazu gehört worden ist. Die AfD argumentiert, dass das hier aber ein ganz anderer Fall ist: Denk war ja nie Fraktionsmitglied, weil bisher gar keine AfD-Fraktion da war. Er werde also nicht ausgeschlossen, sondern nur nicht aufgenommen. Denk hat sich deshalb an die Regierung von Niederbayern als der zuständigen Rechtsaufsicht gewandt. Eine Antwort gibt es noch nicht.

Falls die Rechtsauffassung der AfD zutrifft, ergeben sich mehrere Szenarien. Szenario 1: Denk wäre zwar nicht parteilos, solange er die AfD nicht verlässt, aber er wäre fraktionslos. Das bedeutet zunächst: Weiter allein, kein einziger Ausschusssitz, kaum Zugang zu Infos, isoliert und null Einfluss. Das kann für ihn nicht attraktiv sein. Deshalb Szenario 2:

Denk schließt sich einer anderen Fraktion an, als Hospitant vielleicht. Das hätte wohl größere Chancen, wenn er zuvor die AfD verlässt. Diesen Weg ist vor sechs Jahren Simon Bucher gegangen, der nach dem Ausstieg aus der AfD zur SPD gewechselt ist. Denk ist ein früheres SPD-Mitglied, er hat sich schon im Wahlkampf von dem umstrittenen Jakub Jarczok distanziert, und dazu kommt: Grüne oder auch Freie Wähler wären mit einem Stadtrat mehr dann genauso stark wie die SPD-Fraktion, die ÖDP könnte mit ihm mit FW und Grünen gleichziehen. Das kann verlockend sein. Die Frage ist nur, ob verlockend genug.

Wenn Denk seinen Sitz aufgibt

Szenario 3 ist das interessanteste: Falls Denk nirgendwo andocken kann, könnte er resignieren. „Wenn der Druck zu groß wird“, hat Denk an diesem Wochenende zu diesem Blog gesagt, „dann geb ich das Mandat ab. Das ist auch klar.“ Ein interessanter Satz: Denn das dürfte das sein, was die AfD will. Was genau er mit Druck meint, hat Denk offen gelassen. Offenbar ist es aber Druck aus der AfD. Doch der Satz ist deshalb so interessant, weil er auch ein Hebel für Denk sein könnte.

Denn falls Denk wirklich resigniert, würde eben genau das passieren, was außer der AfD keine andere Partei will: Es würde ein AfD-Kandidat nachrücken. Dann wäre die AfD genau so stark wie die zweitgrößte Fraktion SPD. Das hätte nicht nur Auswirkungen auf die Vergabe der Ausschusssitze. Es brächte auch Jakub Jarczok näher an den Stadtrat.

Jarczok war auf Platz Zwei gesetzt, aber auf Sieben gelandet. Die AfD baut aber weiter auf ihn. Das zeigt die Tatsache, dass ihn die Fraktion zum Geschäftsführer gemacht hat. Falls Denk nun sein Mandat niederlegt, würde zunächst der Kandidat auf Platz Sechs nachrücken, und falls der verzichtet, wäre Jarczok als Stadtrat in der Fraktion. Die AfD mit fünf Räten statt vier, und einer davon Jarczok: Das dürfte keinem im Stadtrat gefallen. Damit könnte Denk ein starkes Argument haben, warum eine andere Fraktion ihn aufnehmen sollte. Schaumamoi, was wird aus dem Denkspiel.